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Verbände-Arbeitskreis Wasserrechtsverfahren

Viele Wasserversorgungsunternehmen befinden sich in der Situation, für die Rechtssicherheit bzw. für den Fortbestand der Rechtssicherheit ihrer Wassergewinnung, ein Wasserrechtsverfahren zu durchlaufen. Im Zuge eines Wasserrechtsverfahrens ist ein Wasserrechtsantrag zu stellen, dessen Umfang und fachlichen Anforderungen maßgeblich von der Entnahmemenge gesteuert werden und somit erheblich anspruchsvoll sein können.

Um im Zuge der Antragserstellung eine fachlich fundierte Orientierung zu  bekommen, hat das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) mit den GeoBerichten 15 einen Leitfaden erstellt. Dieser soll den Antragstellern, den Gutachtern und den verfahrensführenden Behörden in der Form einer Methodensammlung Empfehlungen und Anleitungen geben.

Die Erfahrung der Wasserversorgungsunternehmen lehrt, dass ein wasserrechtliches Bewilligungsverfahren bei vollständigen und kompetent vorbereiteten Antragsunterlagen komplikationslos und schlank im zeitlichen Ablauf verlaufen kann. Vor diesem Hintergrund hat die Arbeitsgruppe "Wasserrechtsverfahren", die aus Mitgliedsunternehmen des BDEW (Landesgruppe Nord) und des Wasserverbandstages e.V. Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt getragen wird, in Abstimmung mit der INTWA und dem DVGW (Landesgruppe Nord) eine Praxisempfehlung für Wasserversorgungsunternehmen erarbeitet. Sie enthält konkrete Checklisten und Hinweise für das Bewilligungsverfahren und das Verfahren zur Ausweisung eines Wasserschutzgebietes speziell für Antragsteller.

Beteiligte dieses Arbeitskreises waren Fach- und Führungskräfte des BDEW (Herr Dr.-Ing. T. Birkholz), WVT (Frau Dipl.-Ing. D. Burg) und der Unternehmen Trinkwasserverband Verden (Herr Dr.-Ing. M. Meggeneder), Trinkwasserverband Stader Land (Herr Dipl.-Ing. F. Carl), Stadtwerke Hannover (Herr Dipl.-Ing. A. Rausch), Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband ( Herr Dipl.Ing. U. Sütering) und Harzwasserwerke (Herr Dipl.-Geol. Maik Uhlen).

Der Leitfaden steht unter dem Titel: "Wasserrechtsverfahren für Grundwasserentnahmen" als Praxisempfehlung für Niedersächsische Wasserversorgungsunternehmen über die Homepage des Wasserverbandstages e.V. Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, hier über die Seite Siedlungswasserwirtschaftsverbände, Informationen zum Download, zur Verfügung.

Kontakt: Maik Uhlen, Email: uhlen(at)harzwasserwerke.de

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